Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr May,

(...) die Ablehnung der von der Bundesagentur für Arbeit geförderten Altersteilzeit von Seiten der CDU und der CSU stößt bei mir und meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion auf völliges Unverständnis. Besonders belasteten Beschäftigten müssen Chancen eingeräumt werden, auch im Alter kürzer zu treten und flexibel in den Ruhestand zu gehen. (...)

(...) Mit Ihrer Frage und auch Kritik beziehen Sie sich auf die aktuelle Diskussion über die Strompreiserhöhungen und die Erstattung für ALG II Empfänger. (...)

(...) Mit der geplanten Einführung des ELENA-Verfahrens wird der kosten- und zeitintensive Schritt der Papierbescheinigung überflüssig, wodurch die Unternehmen um jährlich mehr als 85 Millionen Euro entlastet werden. (...) Dafür ist zur Sicherstellung des Datenschutzes in jedem einzelnen Fall die Zustimmung des Antragstellers notwendig, die dieser über seine elektronische Signatur erteilt. (...)

(...) Der elektronische Einkommensnachweis (ELENA) soll die mühselige Zettelwirtschaft ablösen, bei der Entgeltbescheinigungen auf Papier vom Arbeitgeber ausgestellt werden. Derzeit erstellen 2,8 Millionen deutsche Arbeitgeber jährlich ca. (...)

(...) Nirgendwo in der westlichen Welt war die Erwerbsquote der Menschen über 50 so niedrig wie in Deutschland. Die Abwertung der beruflichen Leistungsfähigkeit der lebensälteren Menschen halte ich für skandalös, für eine Verletzung der Menschenwürde und letztlich angesichts der gigantischen Kosten für nicht bezahlbar. (...)