Frage an Eva Möllring bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Eva Möllring
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Frage von Eric N. •

Frage an Eva Möllring von Eric N. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Fr. Möllering,
ich interessiere mich für ihren Standpunkt zum elektronischen Einkommensnachweis.

Hier mal mein Stand:
-Einsparpotential 85 Mio. Euro/Jahr für die Arbeitgeber
-Kosten für die Arbeitnehmer: ca. 533 Mio bis 800 Mio Euro!

(etwa 40Mio. Arbeitnehmer bei Signaturkosten von 40-bis 60 Euro alle 3 Jahre pro Person)

Hab ich da was falsch verstanden!?

Mit freundlichen Grüßen,
Eric Nannen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Nannen,

vielen Dank für Ihre Frage vom 28. Juni 2008, in der Sie die geplante Einführung des elektronischen Einkommensnachweises (kurz: ELENA) ansprechen. Meiner Einschätzung nach werden die Vorteile und die finanziellen Entlastungen der Einführung des ELENA-Verfahrens die damit verbundenen Kosten bei weitem übertreffen.

Derzeit ist das Verfahren zur Beantragung von Sozialleistungen aufwändig und kostenintensiv: Die erforderliche Entgeltbescheinigung des Arbeitgebers muss vom Arbeitnehmer dort angefordert und in Papierform bei der zuständigen Behörde vorgelegt werden. Die Daten, die der Arbeitgeber aus seinem EDV-System auf Papier übertragen hatte, werden dann von der Behörde in das dortige System eingegeben.

Mit der geplanten Einführung des ELENA-Verfahrens wird der kosten- und zeitintensive Schritt der Papierbescheinigung überflüssig, wodurch die Unternehmen um jährlich mehr als 85 Millionen Euro entlastet werden. Zukünftig können die Behörden den Datensatz des Antragstellers automatisch abrufen und in die Bescheinigungssoftware übertragen.

Dafür ist zur Sicherstellung des Datenschutzes in jedem einzelnen Fall die Zustimmung des Antragstellers notwendig, die dieser über seine elektronische Signatur erteilt. Die Kosten für dieses Zertifikat, das etwa auf der Bankkarte gespeichert werden kann, werden nach Auskunft der Wirtschaft zukünftig bei rund 10 Euro liegen, bei einer Gültigkeit von drei Jahren sind das also Kosten von etwa drei Euro jährlich. Dem gegenüber steht ein zukünftig viel geringerer Zeitaufwand - zudem lässt sich die einmal erworbene elektronische Signatur auch privat nutzen. Muss das Zertifikat für ELENA-Verfahren erstmals erworben werden, so werden die Kosten auf Antrag erstattet.

Mit freundlichen Grüßen

Eva Möllring