Antwort 18.03.2022 von Ates Gürpinar Die Linke
Wir haben das Gesetz schon deshalb abgelehnt, weil es eine gescheiterte und veraltete Strategie auf neue Substanzen überträgt
Wir haben das Gesetz schon deshalb abgelehnt, weil es eine gescheiterte und veraltete Strategie auf neue Substanzen überträgt

Diese Berechtigung erfolgt nur nach durchgeführter und bestätigter ärztlicher Schulung, deren Inhalt und Umfang ebenso in diesem Gesetz geregelt sind.
Selbstverständlich setze ich mich für eine fortwährende Evaluation bei Medikamenten und Impfstoffen ein, nicht nur bezogen auf den Corona-Virus.
(...) die Unterstellung, dass Abgeordnete in der Gewissensfrage der Impfpflicht nach finanziellen Motiven entschieden hätten, entbehrt jeder Grundlage.
Untersuchungsausschusse bringen selten die erhoffte Transparenz. Zusätzlich käme es sehr auf den konkreten Untersuchungsauftrag an.