Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2010 von Andrea Nahles SPD
(...) auf folgendes Zitat aus unserem Hamburger Programm (S.16) verweisen: "Gerecht ist eine der Leistung angemessene Verteilung von Einkommen und Vermögen. Eigentum verpflichtet: Wer überdurchschnittlich verdient, mehr Vermögen besitzt als andere, muss auch mehr zum Wohl der Gesellschaft beitragen." Dieses können Sie unter http://www.spd.de nachlesen. (...)
Antwort ausstehend von Werner Kuhn CDU
Antwort 13.01.2010 von Christian Lindner FDP
(...) Ansonsten stellt das Bürgergeld den Arbeitsanreiz in den Vordergrund, weil von jedem zusätzlich verdienten Euro mehr beim Bürger verbleibt als unter den Bedingungen von Hartz IV. (...)
Antwort 09.03.2010 von Otto Fricke FDP
(...) Die Ruhestandsbezüge von Mitgliedern der Bundesregierung sind im Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung (BminG) geregelt. (...)
Antwort 01.02.2010 von Michael Kretschmer CDU
(...) Derzeit werden die Regelsätze für Kinder vor dem Bundesverfassungsgericht geprüft und das Urteil wird in den nächsten Wochen erwartet. Ich gehe davon aus, dass die Regelsätze dann überarbeitet und den gestiegenen Bedürfnissen der Kinder angeglichen werden. (...)