Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 26.06.2008 von Christian Schmidt CSU

(...) Schon in der Schule müssen Kinder und Jugendlichen für technische Gebiete begeistert werden, um die Zahl der Studienabsolventen zu erhöhen und so das Wirtschaftswachstum langfristig zu sichern. Es ist wichtig, auch für zukünftige Generationen Perspektiven in Deutschland zu entwickeln. Deshalb ist die Bildungspolitik, wie die Kanzlerin verkündet hat, ein wesentlicher Bestandteil der Politik der nächsten zehn Jahre. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 16.06.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Nicht die EU führt zu Arbeitslosigkeit. Das Problem ist aufs Ganze gesehen eher die relativ hohe Zahl gering Qualifizierter. Problematisch ist insbesondere, dass heute 8,5% der deutschen und 17% der ausländischen Jugendlichen eines Jahrgangs die Schule ohne Abschluss verlassen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 04.07.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Wenn jemand arbeitslos und auf die Hilfe des Staates angewiesen ist, muss er es sich gefallen lassen, dass nachgefragt wird, ob diese Fürsorge, die von anderen Steuerzahlern finanziert wird, wirklich dringend notwendig ist. Er muss sein gesamtes Vermögen gegenüber der Sozialbehörde offenlegen. Es ist wichtig, dass geprüft wird, ob die Bezieher von Arbeitslosengeld II arbeitswillig und -fähig sind und bei der Feststellung der Vermögenslage ein besserer Datenabgleich stattfindet. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 22.08.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Zum einen soll die so genannte Mittelstandsklausel des GWB, die eine Vergabe nach Losen vorsieht, dadurch verstärkt werden, dass nur in Ausnahmefällen von einer Vergabe nach Losen abgewichen werden kann. Denn es kann nicht sein, dass der Generalunternehmer den mittelständischen Subunternehmern Preise und Konditionen diktiert und diese für Hungerlöhne arbeiten müssen. Ich kenne viele mittelständische Unternehmen, die beklagen, dass Auftragsvergaben wenig mittelstandsgerecht ausgestaltet werden. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 10.06.2008 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) ich stimme Ihrer Argumentation zu und bin der festen Überzeugung, dass wir einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn brauchen. Ein Wettbewerb über Lohndumping ist unsozial und Marktwirtschaft funktioniert nur bei ausreichender Nachfrage. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 16.06.2008 von Johannes Kahrs SPD

(...) Zur Anrechnung an sich: bitte verstehen Sie auch die Position der Steuerzahler, die zum größten Teil die Sozialleistungen finanzieren, das Notwendige wird vom Steuerzahler übernommen. Je mehr jemand selbst dazuverdient, umso besser – dass jemand arbeitet und sich selbst finanziert, ist der ja der Regelfall und immer noch am besten. (...)