Antwort 23.05.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Engelhofer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2008 von Walter Kolbow SPD
(...) Aus den genannten Gründen hätte ich die Pläne zur Diätenerhöhung mit getragen. Nun ist es aufgrund enormer Widerstände anders gekommen. (...)
Antwort 22.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß legale Arbeit fair entlohnt wird. Der Mindestlohn ist eine Art Notwehr der Politik auf das Versagen von Teilen der Wirtschaft. (...)
Antwort 06.06.2008 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) „Das IAB hat dokumentiert, dass 1-Euro-Jobs nicht zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit im SGB II beitragen. Angesichts der Tatsache, dass alleine im Jahr 2007 insgesamt 750.000 neue Förderungen in diesem Bereich begonnen wurden, ist dies mehr als besorgniserregend, für die Zukunft wird darüber hinaus generell eine deutliche Verlangsamung des Abbaus der Arbeitslosigkeit gerade im SGB II prognostiziert (IAB-Berichte 2/2008 und 03/2008). (...)
Antwort 25.05.2008 von Clemens Binninger CDU
(...) Was Wolfgang Clement betrifft: Es steht jedem Minister frei, welcher Beschäftigung er nach Ausscheiden aus dem Amt nachgeht. Ich hätte mich an seiner Stelle anders entschieden. (...)
Antwort 22.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Kraienhemke,
ich biete seit Jahren regelmäßig Sprechstunden im Hamm an. Warum kommen Sie nicht in meine Sprechstunde. Ich kann Ihre Probleme nicht in einem Internetportal lösen.
Mit freundlichen Grüßen