(...) Sie ist ein hohes Gut, gehört unverzichtbar zum Ordnungsrahmen der Sozialen Marktwirtschaft und hat Vorrang vor staatlicher Lohnfestsetzung. Einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn lehnen wir ab.“ (Koalitionsvertrag, Seite 22). (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.12.2009 von Katherina Reiche CDU
Antwort 30.11.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Bolm,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23. November 2009.
Antwort 21.12.2009 von Mechthild Dyckmans FDP
Sehr geehrter Herr Heine,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 23.11.2009 von Ulrich Kelber SPD
(...) nein, mein Füller ist über neun Jahre alt. (...)
Antwort 23.11.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Grundsätzlich halte ich ein Grundeinkommen für einen sehr vernünftigen, richtigen Ansatz. Das Grundeinkommen müsste so hoch liegen, dass davon alle Grundbedürfnisse gedeckt werden können. (...)
Antwort 08.04.2010 von Herbert Schui Die Linke
(...) Als Alternative fordern wir eine bedarfsorientierte Mindestsicherung. Auch ich persönlich stehe dem Grundeinkommen skeptisch gegenüber. Dies aus den folgenden Gründen: Eine gleiche Verteilung von beruflichen Möglichkeiten und Einkommen lässt sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen nicht erreichen. (...)