(...) Weil sich Leistung wieder lohnen muss, haben wir die gröbsten Ungerechtigkeiten bei Hartz IV beseitigt und das Schonvermögen verdreifacht. Insbesondere Familien sowie kleine und mittlere Einkommen werden durch die Erhöhung des Kinderfreibetrages und des Kindergeldes sowie durch faire Steuern spürbar entlastet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.10.2009 von Guido Westerwelle FDP
Antwort ausstehend von Frank Spieth Die Linke
Antwort 26.10.2009 von Katja Kipping Die Linke
(...) die Diätenerhöhungen der letzten Jahre spenden, das haben Sie sicher gehört (Details sowie die Liste der EmpfängerInnen sind auch auf der Seite www.linksfraktion.de nachzulesen). Darüber hinaus fordert meine Fraktion aber weiterhin eine grundlegende Reform der Abgeordnetenentschädigung. So gehören nach unserer Auffassung Privilegien wie die steuerfreie Kostenpauschale sowie die beitragsfreie Altersversorgung auf den Prüfstand. (...)
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Antwort 19.10.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Dillikrath,
Antwort 26.10.2009 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Es ist falsch, dass DIE LINKE den von Hartz IV betroffenen Menschen eine Besserung ihrer Situation nicht gönnt. (...)