Antwort 28.09.2011 von Regina Kopp-Herr SPD
Sehr geehrter Herr Schreiber,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.09.2011 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 26.09.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ja, wir können versprechen, dass wir mit dem Bund und mit der Kirche über eine Änderung des Staatsvertrages bzw. über die Schaffung der rechtlichen Grundlage dafür verhandeln werden. (...)
Antwort 13.10.2011 von Franz Thönnes SPD
Sehr geehrter Herr Roesger,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Antwort.
Antwort 19.10.2011 von Patrick Döring FDP
(...) Der Regelsatz für Kinder nach dem Sozialgesetzbuch II soll dazu dienen, ein menschenwürdiges Existenzminium zu gewährleisten. Dies ist nach der von uns durchgesetzten Hartz IV-Reform jetzt erstmalig gewährleistet und damit eine alte Forderung der FDP umgesetzt: Der Kinderregelsatz wird jetzt nicht mehr prozentual von dem Regelbedarf für Erwachsene abgeleitet, sondern eigenständig aufgrund der Verbrauchsausgaben von Paarhaushalten mit einem Kind ermittelt. (...)
Antwort 29.09.2011 von Volker Wissing parteilos
(...) Die Einkommensgrenzen des deutschen Einkommenssteuertarifs sind nicht mehr zeitgemäß. In der öffentlichen Debatte werden aus Zahlern des Spitzensteuersatzes automatisch Spitzenverdiener. (...)