Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 23.09.2024 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Krieg gegen Ukraine und damit gegen unsere Vorstellung von Freiheit darf nicht unbeantwortet sein, weshalb die Lieferung von Waffen und die beschlossenen Sanktionen, richtig sind.

Portrait von Thorsten Klute
Antwort 04.09.2024 von Thorsten Klute SPD

Dabei ist das gemeinsame Ziel der Sanktionspolitik, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft härter treffen müssen als die eigene Wirtschaft. Deshalb ist die polemische Aussage eines anonymen EU-Beamten, Deutschland sei das neue Ungarn, unangebracht.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 11.09.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das bedeutet, dass Deutschland mit der Lieferung von Taurus unterstützen sollte.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 28.08.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Allerdings wurde das durch den Terror der Hamas am 7. Oktober massiv erschwert....

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Michael Roth
Antwort 25.07.2024 von Michael Roth SPD

Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU gibt es keine deutschen, sondern nur gemeinsame EU-Sanktionen, die Einstimmigkeit erfordern.