Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helga S. • 20.05.2026
1
Was haben Sie dafür getan, dass die Kosten der KV für Bürgergeldempfänger in vollem Umfang aus Steuermitteln finanziert werden?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Hans M. • 19.05.2026
1
Warum zahlt der Bund nicht die versicherungsfremden Leistungen aus der Rentenversicherung zu 100%? Warum zahlt der Bund nicht die Krankenversicherung der Bürgergeldbezieher zu 100%? Was macht die SPD?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
Frage von Eric C. • 18.05.2026
1
Wie passt das Versprechen zur Finanzierung der Krankenkassenkostrn für Bürgergeld zur geplanten Kürzung der Bundeszuschüsse um Netto 1,75 Mrd. Euro?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Darius N. • 15.05.2026
Welchen Sinn hat eine sogenannte "Abschaffung des Bürgergeldes", wenn dadurch kein öffentliches Geld gespart wird?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Marion S. • 13.05.2026
Weshalb wird eine Einkommenssteuer-Rueckzahlung für das Steuerjahr, in dem man nicht im Buergergeld -Bezug war, im darauffolgenden Jahr vom Jobcenter als Einkommen angerechnet und vom BG abgezogen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Sebastian E. • 04.05.2026
Warum werden die Kosten für Bürgergeldempfänger in der GKV nicht sofort zu 100% vom Bund übernommen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD