Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vera P. • 23.06.2026
Wann wird das Defizit in der Rentenkasse infolge Entnahme für versicherungsfremde Leistungen verifiziert, zurückgezahlt?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Marc S. • 21.06.2026
Warum fordern verschiedene Politikern trotz Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht von 2019 die Kürzung der Regelsätze. Und was tut die SPD dagegen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Florian M. • 17.06.2026
Der Landrat in Nordhausen ermöglicht es Bürgergeldempfängern durch gemeinnützige Arbeit Geld dazuzuverdienen, was ich und viele andre gut finden.Würden sie eine Ausweitung dieses Modells befürworten?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Ursula W. • 09.06.2026
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Wie verhindert Duisburg, dass Vorgaben zu Wohnkosten Menschen mit geringem Einkommen verdrängen und soziale Probleme in einzelnen Stadtteilen verstärken?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Frank M. • 04.06.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Jung, wie stehen Sie zur Klage der GKV gegen die Bundesregierung bezüglich der Zahlung von 10 Milliarden € als Ausgleich für die nicht gezahlten Beiträge für Bürgergeld Bezieh.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Frage von Petra F. • 04.06.2026
Wieso lassen Sie nicht die versicherungsfremden Leistungen korrekt verbuchen? (Sozialleistungen für Bürgergeldempfänger staatlich finanziert, n I c h t über die Krankenkassen).
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 05.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Versicherungsfremde Leistungen müssen fair finanziert werden, aber reine Verschiebungen zwischen Töpfen lösen das Problem nicht.