Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 19.08.2026
Frau Klöckner seit einiger Jahren muss ein Arbeitsloser auch weitere Wege zu seiner Arbeitsstelle in kauf nehmen, er ist also auf ein Fahrzeug angewiesen, Bus, Bahn, Zug, Auto, stimmt das so ?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Justus U. • 24.07.2026
Warum zahlen nur GKV-Versicherte die Beiträge für Menschen im Bürgergeld?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 17.08.2026 von Jasmina Hostert SPD

Wir konnten im parlamentarischen Verfahren zum GKV-BStabG zusätzliche Mittel vom Bund erreichen. Langfristig ist das Ziel, eine volle Kostendeckung zu erzielen.

Frage von Michael S. • 20.07.2026
Warum verweigern Sie weiterhin die komplette Übernahme der Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger trotz Empfehlung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Mit dem beschlossenen Reformpaket wurde auch der Steueranteil des Bundes für die Gesundheitskosten von Grundsicherungsempfängern deutlich erhöht und damit die Beteiligung der Allgemeinheit ausgeweitet.

Frage von Marc S. • 11.07.2026
Wie sieht die Vereinbarkeit von Totalsanktionen mit dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2019 aus?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Vera P. • 23.06.2026
Wann wird das Defizit in der Rentenkasse infolge Entnahme für versicherungsfremde Leistungen verifiziert, zurückgezahlt?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 06.07.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im laufenden Prozess der Rentenreform setzen wir uns daher für eine faire, transparente und verlässliche Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung ein.