Antwort 20.09.2021 von Rolf Mützenich SPD
Jedem/r Schüler*in muss ein digitales Endgerät und Zugang zum Internet zur Verfügung stehen
Jedem/r Schüler*in muss ein digitales Endgerät und Zugang zum Internet zur Verfügung stehen
Wir sollten diesen Kurs der Kooperation von Bund und Ländern in den kommenden Jahren weiter fortsetzen. Aufgrund der geschilderten verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsverteilung, sind die Möglichkeiten des Bundes insbesondere bei systemischen Veränderungen ohne Verfassungsänderung – für die ich derzeit keine parlamentarische Mehrheit sehe – begrenzt.
Viel Geld und Fachkompetenz statt Parteibuch