Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.09.2013 von Horst Weintraut PIRATEN

(...) Was ich damit sagen will ist: Der Überwachungsstaat wird täglich größer. Siehe NSA-Abhörskandal, PRISM, Tempora, Bestandsdatenauskunftsgesetz, Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Videoüberwachung und vieles mehr. (...)

Antwort 11.09.2013 von Christoph Lanzendörfer SPD

(...) dass strukturelle Diskriminierung als festgelegte Normen (Gesetze) kein Problem ist, sondern eher als ein Werte-Problem aufzufassen ist. (...) Erstaunlich ist es ja, dass dort, wo dieses inklusive Leben funktioniert, es auch weniger Diskriminierung gibt. (...)

Antwort 02.09.2013 von Stefan Ludwig Werner pro Deutschland

Sehr geehrter Herr Englert,

 

herzlichen Dank für ihr Interesse zu unserem Programm und Positionen. Wir sind der Ansicht, daß

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.09.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach meiner Kenntnis gibt es kein Verbot in Friedrichshain-Kreuzberg Weihnachten oder Ramadan öffentlich zu feiern. (...) Dies gilt auch für Feiern zum Ende des Ramadan. (...)