Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 26.08.2009 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Eine Möglichkeit, in die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) zu wechseln, besteht auch für Sie als ehemaliger Beamter nicht. Ihr Bestand ist 1993 geschlossen worden. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 18.08.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Andererseits fürchte ich, dass die Tatsachen, was die Renten angeht, keinen großen Handlungsspielraum lassen. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich aufgrund der verschiedenen Möglichkeiten zur Frühverrentung das tatsächliche Renteneintrittsalter immer weiter gesenkt, es lag vor einiger Zeit bei 57 Lebensjahren. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 21.09.2009 von Arnold Vaatz CDU

(...) die gesetzliche Neuregelung in Bezug auf die Kapitalentschädigung für zu unrecht erlittene Haft gilt nur für Fälle ab Inkrafttreten des Gesetzes. Eine rückwirkende Regelung war nicht vorgesehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) die anderen Parteien sind neoliberal geprägt. Sie bekommen Spenden von Banken und großen Konzernen und setzen darauf, dass eine Umverteilung von unten nach oben stattfindet. (...)