Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 01.02.2008 von Rainer Arnold SPD

(...) Es wurden die besondere und allgemeine Altersgrenze für die Zurruhesetzung kontinuierlich angehoben. Dem gleichen Mechanismus wie dem Rentenalter folgend, soll das Zurruhesetzungsalter der Berufssoldaten durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz um ein Jahr (Berufsunteroffiziere) bzw. zwei Jahre (bei allen anderen Laufbahnen) steigen. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 03.03.2008 von Michael Bürsch SPD

(...) Die Begrenztheit der Fördermittel gebietet eine Verteilung anhand sachlicher Entscheidungskriterien. Für die Gewährung und Versagung von Leistungen nach dem SGB III finden sich innerhalb der entsprechenden Vorschriften Anhaltspunkte, die als zulässige Unterscheidungskriterien dienen. (...)