Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nele Hirsch
Antwort 29.01.2008 von Nele Hirsch Die Linke

(...) Mit der Hartz-Gesetzgebung ist der Grundsatz eingeführt worden, dass man nicht Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen bekämpft. Dabei wird ignoriert, dass das Problem struktureller Massenarbeitslosigkeit, nicht ihnen anzulasten ist. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort 05.02.2008 von Johannes Jung SPD

Sehr geehrter Herr Speck,

vielen Dank für Ihre Anfragen in Sachen Mindestlohn und wöchentliche Arbeitszeit. Beide Themen werden seit Jahren diskutiert. In einem Beschluss des Hamburger Parteitages der SPD vom 27. Oktober 2007 heißt es:

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 25.01.2008 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Altmann,

da ich keine Kenntnisse über dortige betriebsinterne Vorgänge habe, bitte ich Sie sich an den dortigen Betriebsrat zu wenden. Er kann ihnen vielleicht weiterhelfen an Informationen zu gelangen.