Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 01.07.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) So sieht es auch das Europäische Parlament. Die Ableitung der Regelsätze aus der EVS - und zwar aus den Verbräuchen der Bürgerinnen und Bürger, die den unteren 20 % in der Einkommenshierarchie zugerechnet werden - ist äußerst fragwürdig. Die LINKE. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 10.09.2009 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50 Prozent, aber wenigstens 30 Prozent, bei denen die übrigen oben genannten Voraussetzungen vorliegen, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 73 nicht erlangen oder nicht behalten können. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 01.07.2009 von Peter Danckert SPD

(...) die Berichterstattung im Bereich des organisierten Sports spielt für den Sportausschuss des Deutschen Bundestages eine wichtige Rolle. Die ungleiche Verteilung der Sendeanteile und die unproportionale Repräsentation unterschiedlicher Sportarten ist seit vielen Jahren eine nicht zufriedenstellende Tatsache. Mögliche Ursachen dieses Ungleichgewichts sind die divergierende Medienwirksamkeit, das Eingreifen von Sponsoren in die Verteilung der Sendezeiten, aber auch das Desinteresse der Zuschauer. (...)

Portrait von Hedi Wegener
Antwort 17.07.2009 von Hedi Wegener SPD

(...) Da Ihre Tochter bereits dieses Alter erreicht hat, ist ihre Beihilfeberechtigung ausgelaufen. Sobald der Beihilfeanspruch erloschen ist, endet die Familienversicherung für ein Kind - es muss eigenständig versichert werden. Dies gilt für SchülerInnen wie StudentInnen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 02.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) wenn die SPD sich gegen Krieg ausspricht und alle sozialen Ungerechtigkeiten, dann, und nur dann gibt es die Chance auf eine Zusammenarbeit auf Bundesebene. Die SPD kennt unser Programm, es liegt an Ihr ob sie sich wieder auf Ihre Wurzeln besinnen will. (...)