Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) zunächst möchte ich mich für Ihre Frage vom 11.08.2011, bezüglich der Einrichtung der einheitlichen Behördenrufnummer D115, bedanken. (...)

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.08.2011 zum Thema effiziente Verwaltung. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihr Schreiben, die auf die intensive Beratungen zum Thema Eurostabilisierung und zum Bundeshaushalt 2012 zurückzuführen ist. (...)

(...) Dagegen ist für die Festlegung der Entschädigung der Bundestagsabgeordneten durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 1975 eindeutig in die Zuständigkeit des Parlaments selbst verwiesen worden. Eine Auslagerung der Entscheidung über die Höhe der Diäten, etwa an eine Expertenkommission oder auf eine andere Stelle außerhalb des Bundestages hat das Bundesverfassungsgericht untersagt. (...)

Sehr geehrte Frau Engel,

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema Diätenerhöhung. Meine von Ihnen zitierte Aussage: „Doch ein Mandatsträger, der seine Aufgabe als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt, hat auch das Recht auf eine entsprechende Entschädigung" impliziert in keiner Weise, dass ein Abgeordneter bessAbgeordneterrtschaftlichen Entwicklung beteiligt werden sollte als jeder andere Arbeitnehmer. Ich möchte lediglich betonen, dass die Abgeordneten als Volksvertreter schwerwiegene und langfristige Entscheidungen für das ganze Land treffen müssen und dabei große Verantwortung tragen und ein enormes Arbeitspensum bewältigen. (...)

Sehr geehrter Herr Kohlhaas,

Ihre Nachricht vom 10. August hat mich erreicht.

Sie benötigen eine detaillierte Antwort. Deshalb habe ich die Abgeordnete Sahra Wagenknecht gebeten, Ihnen eine solche zukommen zu lassen.