(...) vielen Dank für Ihre Frage zur lt;stronggt;Regelung der Familienmitversicherunglt;/stronggt; für in der Türkei oder im ehemaligen Jugoslawien lebende Familienangehörige eines in Deutschland lebenden krankenversicherten Arbeitnehmers. Gerne schildere ich Ihnen die Hintergründe des Abkommens, da sich die Tatsachen anders darstellen als von Ihnen angenommen. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Bux,
vielen Dank für Ihre Frage vom 5. Mai 2010 bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Doch lassen sie mich dazu ein paar Gedanken äußern, da die Piratenpartei bisher keine feste Position dazu erarbeitet hat. Grundsätzlich sind wir liberal, konservative Freunde des Grundgesetz und sozial-marktwirtschaftlich orientiert, so dass ich persönlich in einem generellen Rauchverbot in allen Kneipe eine Einschränkung der Berufsfreiheit des Gastwirts sehe. Man könnte nun argumentieren, dass die Berufsfreiheit durch Rauch für die Angestellten eingeschränkt wird, doch an dieser Stelle möchte ich glatt provozierend fragen: Wer zwingt sie in einer Kneipe zu arbeiten? (...)
(...) ich selbst bin Nichtraucherin und weiß durch meine Tätigkeit als Kellnerin wie gesundheitsschädigend eine völlig verqualmte Kneipe sein kann. Grundsätzlich vertrete ich ein generelles Rauchverbot, welches allen Gaststätten vorschreibt einen abgetrennten Raucherbereich einzurichten. Allerdings bin ich davon überzeugt, dass man diese Regelungen an die Größe einer Gaststätte anpassen muss, da nicht überall eine bauliche Abtrennung eines Raucherbereichs möglich ist. (...)
(...) Aus meiner Sicht ist das Nichtraucherschutzgesetz in NRW ein fairer Kompromiss. (...)