Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 10.06.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Der Vorstandsvorsitzende eines Unternehmens kommt demzufolge auf einen Beitrag in Höhe von über 45.000 Euro pro Monat. Die Kopfpauschale bringt alle Voraussetzung mit, das Gesundheitssystem solidarisch und nachhaltig zu finanzieren. (...)

Portrait von Martin Zeil
Antwort 09.06.2010 von Martin Zeil FDP

(...) Aufgrund der hohen Prozentzahl rauchender Beschäftigter in der Gastronomie scheint es insoweit auch keine Probleme zu geben. Und Fälle, in denen Beschäftigte „gezwungen“ wurden, in einem Raucherraum zu bedienen, sind bisher nicht bekannt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 23.07.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Gern wiederhole ich meine Position: Eine moderne Drogen- und Suchtpolitik muss auf mehreren Ebenen ansetzen, um das Nichtrauchen zu fördern. Eine Erhöhung von Tabaksteuern ist dabei nur eine von vielen Möglichkeiten, die Raucherquote zu senken. Die Tabaksteuer ist in der Vergangenheit bereits mehrmals erhöht worden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 15.06.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass Cannabis und seine Inhaltsstoffe nur bei ausreichender wissenschaftlicher Evidenz zum Zwecke ihrer medizinischen Anwendung zugelassen werden sollten. (...)