Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 06.05.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Der Gesetzgeber hat bewusst auf eine Unterstellung des Alkohols und des Tabaks unter das Betäubungsmittelgesetz verzichtet. Ebenso betrachten auch die internationalen Suchtstoffkonventionen, zu deren Einhaltung sich Deutschland verpflichtet hat, Alkohol nicht als Betäubungsmittel. Kein bekanntes Betäubungsmittelgesetz anderer Staaten hat Alkohol zur "Droge" erklärt. (...)

Portrait von Erwin Lotter
Antwort 21.04.2010 von Erwin Lotter FDP

(...) Durch die Gesundheitsprämie will die FDP Wettbewerb in das Gesundheitswesen bringen. Wie Sie richtig bemerkt haben, ist die Gesundheit jedes Einzelnen gleich viel Wert. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 15.04.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Nur was heißt das konkret? Viele Unternehmen würden gern höhere Löhne zahlen, stehen aber unter enormen Kostendruck. Und sie stehen unter hohem Druck der Lohnnebenkosten, von denen unser Modell der einkommensunabhängigen Prämie sie ja gerade etwas entlasten soll. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.04.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich habe ich keine Werbung für die Bild-Zeitung gemacht, im Gegenteil. Ich wies darauf hin, dass ich gelegentlich die Bild-Zeitung lese um zu wissen, was die Leserinnen und Leser der Bildzeitung denken s o l l e n . (...)

Portrait von Heike Gebhard
Antwort 28.04.2010 von Heike Gebhard SPD

(...) Das angesprochene Förderprogramm, aus dem bis zu 21.000 zusätzliche Pflegestellen geschaffen werden sollen, kann dann einen langfristigen Effekt entwickeln, wenn wie vorgesehen bis zu 5 Prozent der Mittel tatsächlich für die Erprobung neuer Arbeitsorganisationsmodelle (z. B. (...)