Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Aber ich weiß, daß in Deutschland in den letzten Jahren und Monaten immer wieder Atomkraftwerke abgeschaltet werden mußten wegen offenbar erheblicher Störfälle. Daraus und aus den Mitteilungen von Experten, die diese Störfälle beurteilt haben, schließe ich, daß es gravierende Risikosituationen gegeben hat. Und soviel Wissen habe ich dann auch wieder, daß ich beurteilen kann, ein einziger Störfall, der zum GAU wird, reicht, um große Teile Deutschlands unbewohnbar zu machen (siehe Tchernobyl). (...)

(...) Um die kulturellen Vermarktungsaktivitäten zu finanzieren, ist gemeinsam mit der DEHOGA Hamburg Hotel- und Gaststättenverband e.V. (...) Dieses Geld würde Hamburg keineswegs aus den Überschüssen der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung stellen. (...)

(...) Zur Stärkung des TourismusstandortTourismusstandortesder Senat eine Reihe von Maßnahmen vor, die zum Teil in öffentlich-privater Partnerschaft mit verschiedenen Partnern aus dem Fremdenverkehrs-, dem Unterhaltungs-, dem Hotel- und dem Gaststättengewerbe umgesetzt werden sollen. (...) Die Freie und Hansestadt Hamburg würde das Aufkommen, das durch die freiwillige Abgabfreiwillige Abgabe denselben Betrag aus Haushaltsmitteln aufstocken. (...)

(...) Bisher teilten sich diese vier großen Energiekonzerne den Markt auf: Durch geeignete Maßnahmen, notfalls auch Zwang, ist es Wettbewerbern zu ermöglichen, z.B. von den Konzernen ungenutzte Kraftwerks-Standorte zu erwerben. Die Bezugspreise von Stromproduzenten wie Vattenfall oder RWE sind nicht in der gleichen Größenordnung wie die Preiserhöhungen gestiegen. Die Einnahmen daraus fließen nur in immer weiter steigende Gewinne. (...)

(...) Meine Meinung zu dem Thema konnten Sie hier bereits lesen. Ich finde, dass das System der verpflichtenden Mitgliedschaft in den Kammern in Deutschland eine gute Tradition hat und sich dieses System insgesamt betrachtet für alle Seiten bewährt hat. Deshalb lehne ich eine Änderung dieses Systems ab. (...)

(...) Oktober 2007. Ich sehe gerade in den Kammern mit ihren zahlreichen Aufgaben eine wesentliche Stütze unserer Demokratie, da diese dem Gemeinwohl verpflichtet sind und zahlreiche wichtige Wirtschaftsverwaltungsaufgaben wahrnehmen, die die Bundesrepublik Deutschland bewusst den Kammern zur Wahrnehmung übertragen hat. (...)