(...) Erfreulicherweise konnte meine Kollegin Antje Blumenthal durch Ihr Engagement, das ich vollumfänglich unterstütze, die in der Antwort an Herrn Stürmer detailliert aufgeführten Verbesserungen in dem Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes erreichen. Ich denke, auch dies zeigt, wie sehr wir uns der Problematik bewusst sind und wie ernst wir zudem die Vorschläge der Betroffenen nehmen. (...)
(...) der Kinderbonus wird weder auf das Arbeitslosengeld II noch auf den Unterhaltsvorschuss angerechnet, dafür aber auf den Unterhaltsanspruch (d.h., der Unterhaltspflichtige darf, muss aber nicht die Hälfte des Bonus behalten). Die Familienministerin von der Leyen appelliert daher an die Unterhaltspflichtigen, dieses "Geschenk" den Kindern zukommen zu lassen. (...)
Sehr geehrter Herr Higasi,
Sehr geehrter Herr Lörcher,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) um Ihre Frage so zu beantworten, wie sie gestellt wurde: Ja, ich bin bereit, mir die Studie anzuschauen, sie liegt mir auch vor und ja, ich halte das Thema einer sozialen Grundsicherung von Menschen, die aus irgendeinem Grund ihren Lebensunterhalt nicht selbst verdienen können, für ein wichtiges Thema. Ich kann hier aber auch nicht alle Quellen, aus denen ich mich informiere, aufzählen. (...)