Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Rado,

vielen Dank für Ihre Fragen, die Sie mir über Abgeordnetenwatch gestellt haben.

(...) Ihre Einschätzung, die Bürger seien der von Guido Westerwelle losgetretenen Debatte überdrüssig, teile ich nicht. Im Gegenteil: Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Diskussion begrüßt. Was den gesundheitspolitischen Aspekt Ihrer Frage anbelangt, so möchte ich Sie, wie schon bei Ihren letzten beiden Anfrage, bitten, meine Kollegin Ulrike Flach zu kontaktieren. (...)

(...) Umsatz, den die Fa. Grünenthal mit dem Medikament Contergan erzielt hat, keine Informationen vor. Unter Umständen könnten Sie durch eine Anfrage an das Unternehmen selbst oder auch an die Bundesregierung mehr dazu erfahren. (...)

Sehr geehrter Herr Wagner,

(...) Wir vertreten die Auffassung, dass Cannabis und seine Inhaltsstoffe grundsätzlich nur bei ausreichender wissenschaftlicher Evidenz zum Zwecke ihrer medizinischen Anwendung zugelassen werden sollten. Die Evidenz wäre bei einem unter den Voraussetzungen des Arzneimittelrechts zugelassenen Fertigarzneimittel als gegeben anzusehen. (...)

(...) Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich fordere, dass das Steuersystem in Zukunft nicht mehr blind die Ehe fördert, sondern Familien mit Kindern – ob die Eltern verheiratet sind oder nicht – gezielt steuerrechtlich unterstützt werden. Ziel muss sein, dass Eltern, die beide arbeiten wollen, in diesem Vorhaben vom Staat unterstützt und nicht dafür bestraft werden. (...)