Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 02.06.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Wir vertreten die Auffassung, dass Cannabis und seine Inhaltsstoffe grundsätzlich nur bei ausreichender wissenschaftlicher Evidenz zum Zwecke ihrer medizinischen Anwendung zugelassen werden sollten. Die Evidenz wäre bei einem unter den Voraussetzungen des Arzneimittelrechts zugelassenen Fertigarzneimittel als gegeben anzusehen. (...)

Antwort 16.03.2010 von Josip Juratovic SPD

(...) Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich fordere, dass das Steuersystem in Zukunft nicht mehr blind die Ehe fördert, sondern Familien mit Kindern – ob die Eltern verheiratet sind oder nicht – gezielt steuerrechtlich unterstützt werden. Ziel muss sein, dass Eltern, die beide arbeiten wollen, in diesem Vorhaben vom Staat unterstützt und nicht dafür bestraft werden. (...)

Portrait von Michael Link
Antwort 03.08.2010 von Michael Link FDP

(...) Wo zurzeit ein Mangel an Ärzten besteht, muss flexibel reagiert werden. Dafür gibt es kein Patentrezept, sondern verschiedene Ansätze, die im Einzelfall wirksam sein können. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 10.03.2010 von Thomas Strobl CDU

(...) Der Wunsch nach Kindern soll keinesfalls an der Unvereinbarkeit mit dem Beruf scheitern. Gemeinsam mit der steuerlichen Besserstellung von Familien, durch die Anhebung des Grundfreibetrages, haben wir auch das Kindergeld erhöht. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 22.03.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) ob und in welchem Umfang Erstattungsansprüche für entstandene Aufwendungen bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen geltend gemacht werden können, richtet sich nach den im Einzelfall geltenden vertraglichen Tarifbestimmungen. Im Einzelfall ist es deshalb sinnvoll, mit dem privaten Krankenversicherungsunternehmen zu klären, ob und ggf. (...)