Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingo G. • 16.07.2023
Warum spielt das Abbauprodukt THC-COOH eine Rolle bei der Frage ob ein Führerscheinentzug erfolgt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis wissenschaftlich prüfen.

Frage von Philipp K. • 13.07.2023
Sollte über eine Absenkung der Promillegrenze oder ein komplettes Verbot beim Autofahren nachgedacht werden?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 14.07.2023 von Roger Beckamp AfD

Natürlich ist jeder Verkehrstote und schwere Unfall sehr bedauerlich. Aber totale Sicherheit werden wir in keinem Lebensbereich jemals erreichen - außer wir verbieten einfach alles

Frage von Stefan S. • 09.07.2023
Was spricht dagegen den Grenzwert jetzt bereits im existierenden Gesetzesentwurf auf 3mg/ ml Blutgserum zu erhöhen und eventuell später nach oben zu justieren, wenn Ihre "Prüfung" angeschlossen ist?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein. 

Frage von Larissa B. • 08.07.2023
Wie setzen Sie sich persönlich dafür ein, dass das Mobilitätsgesetz umgesetzt wird und insbesondere die schwächsten Verkehrsteilnehmer (Kinder, Senioren, Rollstuhlfahrer, etc.) geschützt werden?
Portrait von Ülker Radziwill
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD
Frage von Pascal S. • 15.06.2023
Konsum ist schon Legal, nüchtern Fahren aber nicht? Wann? Wie?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Jedoch ist es so, dass der eigene Konsum nicht zur Schädigung anderer führen darf.

Frage von Julian H. • 31.05.2023
Sie schrieben "Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.". Ist damit gemeint, das Sie die Grenzwerte auch im Rahmen von Säule 1 / Entkriminalisierung ändern?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Letztlich geben Sie sich doch die Antwort schon selbst, oder? ;)