Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein. 

Portrait von Ülker Radziwill
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Jedoch ist es so, dass der eigene Konsum nicht zur Schädigung anderer führen darf.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Letztlich geben Sie sich doch die Antwort schon selbst, oder? ;)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

In den Eckpunkten der Bundesregierung haben wir daher festgehalten, dass sich das Fahrerlaubnisrecht allein nach den Erfordernissen der Verkehrssicherheit orientieren wird.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Bundesminister Dr. Wissing hat in der Regierungsbefragung am 10. Mai 2023 deutlich gemacht, dass die Bundesregierung daran arbeitet, eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für eine Grenzwertbestimmung zu legen. Die Grenzwertkommission hat bislang gerade keinen konkreten neuen Grenzwert vorgeschlagen.