Antwort 27.02.2009 von Dagmar Freitag SPD
Sehr geehrter Herr Völlmecke,
ich habe Ihnen am 15.01.2009 bereits eine ausführliche Antwort gegeben, dem habe ich nichts mehr hinzuzufügen.
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Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 08.04.2009 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrte Frau Dubberke,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.
Antwort 07.04.2009 von Olaf Scholz SPD
(...) Ich möchte Ihnen gerne erklären, warum nach der Auffassung der Fachleute meines Ministeriums bei der bestehenden Rechtslage die Umweltprämie als Einkommen zu behandeln ist. Grundsätzlich gelten nach dem zweiten Sozialgesetzbuch alle Einnahmen (Geld oder Geldeswert) als Einkommen, die ein Leistungsempfänger während des Leistungsbezuges erhält. (...)
Antwort 26.02.2009 von Joachim Poß SPD
(...) das wichtigste Ziel der SPD bei den Maßnahmen der beiden Konjunkturpakete ist die Sicherung von Arbeitsplätzen. Außerdem ging es uns darum, insbesondere diejenigen zu entlasten, die dadurch einen zusätzlichen Nachfrageimpuls auslösen können. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU