Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Wer hat wem Unrecht getan? Gibt es wirklich eine Lücke in der Gesetzgebung? Für welches Unrecht soll die Bundesrepublik Deutschland verantwortlich sein? (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 28.05.2008 von Heidemarie Wright SPD

(...) Januar 2008. Es geht im neuen Scheidungsrecht darum, dass ein Unterhaltsberechtigter nicht mehr uneingeschränkt auf Kosten des anderen leben kann, hierfür wurden differenzierte Neuregelungen getroffen, die auch in Ihrer Situation - wie Sie sie schildern - Verbesserungen bringen. Das hoffe ich für Sie, ansonsten ist jeder Scheidungsfall natürlich als eigenständiges Verfahren anhängig und als Einzelfall durch das jeweilige Gericht zu entscheiden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich höre nicht weg, wenn es um den Islam geht. Warum soll das Verhältnis zum Islam schwierig sein? Es handelt sich um eine große Weltreligion, die ich so achte, wie ich andere Religionen achte. (...)