Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 25.01.2010 von Lothar Binding SPD

(...) Leider hat sich die neue Bundesregierung wieder einmal zum Erfüllungsgehilfen einflussreicher Lobbygruppen machen lassen. (...) Sawicki verfestigt sich der Eindruck, dass Lobbyisten anscheinend Sitz und Stimme in den Beratungs- und Entscheidungsgremien von Union und FDP haben. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 28.01.2010 von Alexander Funk CDU

(...) Wenn Sie generell Lobbyisten abgeschafft wissen wollen, kann ich Ihnen in dieser pauschalen Form nicht zustimmen. In Berlin sind über tausend Lobbyisten-Verbände registriert. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 13.04.2010 von Sebastian Körber FDP

(...) Erstmals können die Pharmaunternehmen die Preise für neue Arzneimittel nicht mehr einseitig bestimmen. Die Koalition sorgt dafür, dass alle neuen und innovatneuen und innovativen Arzneimittelatientinnen und Patienten zur Verfügung stehen. Gleichzeitig sorgen wir auch dafür, dass die Arzneimittel in Zukunft für die Menschen bezahlbar bleiben. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 10.02.2010 von Thomas Silberhorn CSU

(...) eine Einschränkung des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist nicht geplant. Der Versandhandel in der Ihnen bekannten Form des Direktversandes an den Endverbraucher über Internet-Apotheken wird weiterhin möglich sein. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 15.03.2010 von Carola Reimann SPD

(...) Wir als SPD-Bundestagsfraktion würden eine arzneimittelrechtliche Zulassung von dronabinolhaltigen Fertigarzneimittel als positiv bewerten. Allerdings müssten sich diese dann natürlich auch der Prüfung durch das BfArM unterziehen, um die Wirksamkeit und Sicherheit festzustellen. (...)

Dr. Axel Troost
Antwort 02.02.2010 von Axel Troost Die Linke

(...) Da Sie mit Ihrer Familie eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft bilden, wird bei dem Ermitteln Ihres Anspruches das Einkommen Ihrer Frau und der Kinder (Kindergeld) mit berücksichtigt. Die Leistungen ermitteln sich wie folgt: 323 EUR für Sie und 323 EUR für Ihre Frau plus je nach Alter der Kinder ein Betrag, der um das Kindergeld reduziert wird (215 EUR für Kinder bis 5 Jahre; 251 EUR für 6 bis 13 Jahre; 287 EUR ab 14 Jahren) plus die Kosten für die Unterkunft. (...)