Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort 06.04.2015 von Bernhard Seidenath CSU

(...) 5 Abs. 1 Satz 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sollen die Städte und Gemeinden für die Verbesserung oder Erneuerung von Ortsstraßen und beschränkt-öffentlichen Wegen Beiträge von den Grundstückseigentümern und Erbbauberechtigten erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen besondere Vorteile (=Erschließung des Grundstücks) bietet. (...)

Portrait von Eva Goldbach
Antwort 13.04.2015 von Eva Goldbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Frage nach Gebietsreformen wird von verschiedenen Seiten immer wieder gestellt. Ich sehe im Moment keinen Grund, warum Wartenberg zum Landkreis Fulda wechseln sollte, sondern finde es wichtig, dass wir unseren Landkreis Vogelsberg stärken und über Gemeindegrenzen hinweg zusammenarbeiten. Um überhaupt ernsthaft über einen solchen Vorschlag zu diskutieren, müsste eine breite Mehrheit in der Wartenberger Bevölkerung dafür sein. (...)

Portrait von Fabian Tobias Siggelkow
Antwort 22.04.2015 von Fabian Tobias Siggelkow Die PARTEI

Bremen muss olymisch werden. Als Hauptsponser wünsche ich mir aber

Perlenbacher. Das ist auch ein sau starkes Wahlkampfbier.