Sehr geehrte Frau Vasylevska,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) 5 Abs. 1 Satz 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sollen die Städte und Gemeinden für die Verbesserung oder Erneuerung von Ortsstraßen und beschränkt-öffentlichen Wegen Beiträge von den Grundstückseigentümern und Erbbauberechtigten erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen besondere Vorteile (=Erschließung des Grundstücks) bietet. (...)
(...) die Frage nach Gebietsreformen wird von verschiedenen Seiten immer wieder gestellt. Ich sehe im Moment keinen Grund, warum Wartenberg zum Landkreis Fulda wechseln sollte, sondern finde es wichtig, dass wir unseren Landkreis Vogelsberg stärken und über Gemeindegrenzen hinweg zusammenarbeiten. Um überhaupt ernsthaft über einen solchen Vorschlag zu diskutieren, müsste eine breite Mehrheit in der Wartenberger Bevölkerung dafür sein. (...)
Sehr geehrter Herr Deß,
Bremen muss olymisch werden. Als Hauptsponser wünsche ich mir aber
Perlenbacher. Das ist auch ein sau starkes Wahlkampfbier.