(...) 2. Die Umweltprämie fördert nur Fahrzeuge mit modernster Abgasreinigungstechnik, also nach Euro-Norm 4 oder höher. Damit werden alte Fahrzeuge, die die Umwelt durch fehlende oder unzureichende Katalysatoren belasten, ausrangiert und durch moderne, leise, spritsparende und saubere Fahrzeuge ersetzt. (...)
(...) Ich sehe keine bedeutende "Errungenschaft" des bis Ende der achtziger Jahre real existierenden Sozialismus, deren Implementierung in der Hamburger Landespolitik als sinnvoll erachtet werden könnte. (...)
(...) Die sogenannten Minijobs mit Einkommen von regelmäßig bis 400 Euro im Monat sind nicht sozialversicherungspflichtig. Bei Einkünften oberhalb dieser Grenze gelten die allgemeinen Vorschriften der Sozialversicherungspflicht. (...)
(...) Der Ausbau der Kinderbetreuung ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Am 16.12.2008 ist das sog. (...)
Sehr geehrter Herr Dietrich,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
(...) Vor diesem Hintergrund halte ich es für nicht zielführend, der Zeitarbeit grundsätzlich einen Riegel vorzuschieben, da sie auch künftig vielen Menschen den Eintritt oder Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt erleichtern kann. Jüngste Studien belegen zudem, dass dieser (Wieder-)Eintritt in den Arbeitsmarkt der wichtigsten Schlüssel zu einer Verbesserung der sozialen Situation der Menschen darstellt und wir vor allem wegen der zunehmenden Erwerbstätigkeit, inzwischen sind weit über 40 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig, bundesweit ein sinkendes Armutsrisiko verzeichnen können. (...)