Frage an Alois Karl bezüglich Soziale Sicherung

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Alois Karl
CSU
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Frage von Doris A. •

Frage an Alois Karl von Doris A. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Karl,

welche konkreten Pläne hat speziell die CSU um nach der Bundestagswahl 2009 den radikalen sozialen Raubbau in der Bundesrepublik ein Ende zu bereiten?

Diesbezüglich möchte ich ausdrücklich auf die Ausnutzung menschlicher Arbeitskraft durch Zeitarbeitsfirmen hinweisen. Diesem Treiben "Zeitarbeit" ist endlich vom Gesetzgeber ein Riegel vor zu schieben!

Wenn es das Ziel von "Arbeitsmarktreformen" ist Menschen unter das Existenzminimum zu bringen, dann haben sie es mit Bravour erreicht!

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Amanis,
herzlichen Dank für Ihre Email vom 12. Februar 2009, die mich über Abgeordnetenwatch erreicht hat.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass es in unserem Land einen „radikalen sozialen Raubbau“ gibt, nicht. Dies will ich für den von Ihnen angesprochenen Bereich des Arbeitsmarktes auch kurz begründen:
Bei meinem Bundestagswahlkampf 2005 habe ich angekündigt, dass ich die Arbeitslosigkeit als drängendstes soziales Problem sehe und angesichts einer dramatischen Entwicklung unter Bundeskanzler Schröder, als in Deutschland durchschnittlich rund 1000 Arbeitsplätze pro Tag verloren gingen, massiver Handlungsbedarf bestand. Mit dem Regierungswechsel zu einer unionsgeführten Bundesregierung ist uns eine Trendumkehr zum Positiven gelungen. Seit dem Regierungswechsel 2005 sind in Deutschland weit über 1 Million neuen Arbeitsplätze neu entstanden und gleichzeitig konnte die Zahl der Arbeitslosen deutlich gesenkt werden – ebenfalls weit über 1 Million. Im Landkreis Neumarkt, der zu meinem Wahlkreis gehört, haben wir sogar zeitweise Vollbeschäftigung (Arbeitslosenquote unter 4 %) erreicht. Insgesamt ist die absolute Zahl der Arbeitslosen im Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt seit September 2005 mit Stand Januar 2009 um rund ein Drittel gesunken.
Dies ist aus meiner Sicht ein großer sozialer Erfolg, da sich es für die Menschen auch emotional wichtig ist, wenn sie aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt erarbeiten können und nicht auf Sozialtransfers angewiesen sind. Deshalb war und ist es ein vorrangiges Ziel meiner Abgeordnetentätigkeit möglichst vielen Bürgern die Chance auf einen entsprechenden Arbeitsplatz zu eröffnen.
Wie Untersuchungen belegen, hat auch die Zeitarbeit dazu einen Beitrag geleistet, dass viele Menschen wieder im Arbeitsmarkt Fuß gefasst haben. Aus meiner Sicht stellt die Zeitarbeit für die Arbeitnehmer eine Chance dar, Erfahrungen und Kompetenzen zu erwerben und sich zugleich für die Übernahme in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis zu empfehlen. Mit dieser Einschätzung stehe ich nicht allein, wie zahlreiche Publikationen untermauern.
Vor diesem Hintergrund halte ich es für nicht zielführend, der Zeitarbeit grundsätzlich einen Riegel vorzuschieben, da sie auch künftig vielen Menschen den Eintritt oder Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt erleichtern kann. Jüngste Studien belegen zudem, dass dieser (Wieder-)Eintritt in den Arbeitsmarkt der wichtigsten Schlüssel zu einer Verbesserung der sozialen Situation der Menschen darstellt und wir vor allem wegen der zunehmenden Erwerbstätigkeit, inzwischen sind weit über 40 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig, bundesweit ein sinkendes Armutsrisiko verzeichnen können. Deshalb gilt noch immer: Sozial ist, was Arbeit schafft. Zugleich will ich aber auch darauf verweisen, dass es unser mittelfristiges Ziel sein muss, Vollzeitarbeitsplätze mit einer solchen Wertschöpfung zu verbinden, die den Unternehmen eine Entlohnung erlaubt, von der die jeweiligen Arbeitnehmer ohne ergänzende Sozialtransfers leben können. Daran gilt es vor allen zu arbeiten.
Sehr geehrte Frau Amanis, ich möchte an dieser Stelle auf weitere Ausführungen verzichten und lade Sie ein, dass Sie eine meiner nächsten Veranstaltungen im Bereich Amberg besuchen und wir in einen direkten Dialog eintreten können. Dann erläutere ich Ihnen gerne ausführlicher meine Ansätze, wie wir die soziale Situation künftig nachhaltig verbessern wollen.
Bis dahin verbleibe ich
mit besten freundlichen Grüßen
Alois Karl, MdB