Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 19.01.2010 von Steffen Bilger CDU

(...) Wie Sie der Presse entnehmen können, gab es in den vergangenen Jahren wiederholt externe und interne Ermittlungen gegen das IQWIG, aber auch gegen Herrn Sawicki persönlich. (...) Wiederholt muss sich Herr Sawicki in diesem Zusammenhang mit dem Vorwurf des internen Missmanagements und anderer administrativer Mängel, bspw. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 19.01.2010 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Weil sich Gutverdienende, Selbständige und Beamte diesem System entziehen können, kann man auch von einem Gesundheitssystem der „Solidarität der Schwachen“ (Karl Lauterbach) sprechen. Mit der von der SPD vertretenen Bürgerversicherung soll die Grundsolidargemeinschaft auf alle Bürgerinnen und Bürger erweitert und damit alle bisher privilegierten Gruppen (keine „Rosinen-Pickerei“ mehr) einbezogen werden. Alle Bürgerinnen und Bürger zahlen in der Solidarischen Bürgerversicherung Beiträge auf alle Einkunftsarten. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 15.01.2010 von Rudolf Henke CDU

(...) 2 der Satzung der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen). Dem Stiftungsrat des IQWiG gehören laut Satzung sechs Vertreter des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen sowie insgesamt sechs Mitglieder des Vorstands oder der Geschäftsführung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft an (§ 5 Abs. 1). (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 22.01.2010 von Sebastian Körber FDP

(...) Geplant ist künftig ein einkommensunabhängiger Krankenkassenbeitrag von den Arbeitnehmern;. für Geringverdiener soll es einen Ausgleich aus dem Steuersystem geben. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.01.2010 von Bärbel Bas SPD

(...) Theoretisch wäre es vielleicht denkbar, dass einzelne Bundesländer sich dazu entscheiden, die Beihilfe abzuschaffen und ihre Beamten künftig in der GKV zu versichern. Man muss sich aber vor Augen halten, dass die überwiegende Mehrheit der rund 1,9 Mio. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 11.01.2010 von Ilse Aigner CSU

Sehr geehrte Frau Hörner,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Zum Thema Genmais der Firma Monsanto habe ich in diesem Forum bereits mehrfach Stellung genommen. Daher möchte ich Sie gerne darauf verweisen.