(...) Herr Steinmeier hatte zum Jahresende 2009 in der Tat Kritik an der Absenkung des Zwangsabschlags, den Apotheken den Krankenkassen je abgegebener Arzneimittelpackung gewähren müssen, geübt. Seine Sorge war, dass die Entlastung der Apotheken von ca. (...)
(...) Wer über die Leistungen der Basis-Krankenversicherung hinaus mehr Leistungen erbracht haben möchte, müsste eine Zusatzversicherung abschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Muhr,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei im Krankenversicherungswesen sind seit Jahrzehnten in einem gegenseitigen Sozialversicherungsabkommen geregelt. Demnach gilt gegenseitig, dass jemand, der z.B. zu Besuch im anderen Land ist und krank wird, von einem Arzt des Gastlandes behandelt wird und dies über seine heimische Krankenkasse abrechnen kann. (...)
(...) Türkische Staatsangehörige benötigen für Aufenthalte in Deutschland grundsätzlich ein Visum. Bei der Beantragung eines Visums muss der Antragsteller nachweisen, dass sein Aufenthalt in Deutschland finanziell abgesichert ist. (...)
(...) Dabei würde der Solidargedanke überstrapaziert, würde man das Einkommen unbegrenzt sozialversicherungspflichtig machen. So ist es nicht einzusehen, warum ausgerechnet der begrenzten Gruppe der Beitragszahler in der Sozialversicherung die Finanzierung allgemeiner Lasten, wie zum Beispiel der Förderungspflicht von Ehe und Familie in Gestalt der beitragspflichtfreien Mitversicherung von Familienangehörigen auferlegt würde. (...)