Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 12.02.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Höchst,

Ihre Nachricht vom 10. Februar 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB

haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.03.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Geld ist also offensichtlich nur ein möglicher Anreiz etwas zu tun - und nicht mal gerade der größte. Da dass Grundeinkommen nicht in üppiger Höhe gezahlt wird (800 bis 1.000 €) bleibt für viele auch noch ein Geldanreiz, mehr zu verdienen. Mit dem Grundeinkommen unterliegt aber keine/r mehr dem Zwang unwürdige, sozial und ökologisch schädliche und unsinnige Arbeit zu leisten. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 13.02.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Andererseits müssen sie aber miterleben, dass der Beitragssatz, wie zum Jahreswechsel, auf 15,5 Prozent angehoben worden ist, was für viele teilweise erhebliche zusätzliche Beitragsbelastungen zur Folge hatte. Seit den letzten Reformen unter der schwarz-roten Bundesregierung ist das deutsche Gesundheitswesen mit für die Bürger spürbaren Auswirkungen in Richtung eines staatlich gelenkten, zentralistischen Einheitskassensystems verschoben worden. Die schwarz-rote Koalition schiebt die Verantwortung von sich, dabei hat sie den gesetzlichen Rahmen gesetzt, der genau zu den jetzt beobachtbaren Folgen geführt hat. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.02.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) ich habe den Verlauf der Petition, das dazu geschaltete Forum sowie die weiteren Aktivitäten - besonders im Internet - mit großen Interesse verfolgt. Nun endete die Onlinezeichungsfrist der Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen in der letzten Nacht und bis dato haben deutlich mehr als 50.000 Personen ihre Unterstützung bekundet (per Brief etc. ist ja immer noch eine Mitzeichung möglich). (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 24.03.2009 von Christine Lambrecht SPD

Sehr geehrter Herr Becker,

ich finde Ihre Frage, ob ich bereit bin, mir einen Film im Internet anzugucken, reichlich merkwürdig. Ansonsten verweise ich Sie auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 23.03.09..

Mit freundlichen Grüßen