Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wenn Sie die aufzuwendende Arbeitszeit für lebensnotwendige Produkte in den Jahren seit der Bildung der EU oder dem Beitritt mit heute vergleichen, werden Sie feststellen, dass der Wohlstand sehr viel schneller gewachsen ist, als die Geldentwertung. Richtig ist hingegen, dass die Einkommen der abhängig Beschäftigten gerade in den letzten Jahren langsamer gestiegen sind, als die Einkünfte aus Kapital und Unternehmenstätigkeit. (...)

(...) Eine Rückkehr zum Vertrag von Nizza halte ich nicht für notwendig, wenn der Lissabon Vertrag vernünftiger ausgehandelt worden wäre, hätte ich ihm nicht die Zustimmung verweigert. Wie bereits erwähnt, können Sie die Gründe, warum ich gegen das Vertragswerk gestimmt habe, auf dieser Seite nachlesen. (...)

Sehr geehrte Frau Gratzow,

vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Juni. Aktuell (Mittwoch, den 25. Juni 2008 um 14.36Uhr) sind 54 von 58 Fragen beantwortet.

Sehr geehrter Herr Rothweiler,

in dieser Woche haben wir Verfassungsbeschwerde und Organklage gegen den Vertrag erhoben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

(...) Ich denke, dass die Gründe für den Afghanistan-Einsatz (Terrorbekämpfung, Durchsetzung der Menschenrechte) keine vorgeschobenen sind. Allein wir glauben nicht, dass diese militärische Interventionen rechtfertigen. (...)

(...) Wir werden bei dem Thema noch aktiver werden, zumal Europawahlen bevorstehen. Es gab viele gute Gründe, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. In dieser Woche geben wir bekannt, dass wir Verfassungsbeschwerde und Organklage gegen den Vertrag eingereicht haben. (...)