Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas Z. • 19.04.2008
Frage an Arnold Vaatz von Andreas Z. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 25.04.2008 von Arnold Vaatz CDU

(...) Diese sind durch die Generation der 68er stark erodiert. Die CDU steht gerade deshalb zu ihren christlichen Wurzeln und wird daher auch in Zukunft Entscheidungen treffen, die schmerzlich sind, aber dem Grundsatz der Gerechtigkeit entsprechen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 23.04.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir haben der Verschärfung des Waffenrechts in der Tat zugestimmt, besonders nachdem die Koalition sich nach zäher Überzeugungsarbeit und Expertenanhörungen von unseren Ideen zur stärkeren Beschränkung gefährlicher Messer hat bewegen lassen. Ihr rostiges Bajonett dürfte nicht betroffen sein. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Wollenkamp,

auf Ihre Frage antworte ich mit Ja, wenn die Wahlkreis-SPD dies will. Anders ausgedrückt: JaJaJa, wenn die Wahlkreis-SPD dies will.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 02.05.2008 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) die Neuregelung des § 12a BeamtVG wurde in der Bundestagsanhörung am 7.4.2008 mit den Sachverständigen besprochen. Wir sind derzeit dabei, die Erkenntnisse aus der Sachverständigenanhörung auszuwerten und werden dabei auch Ihr Anliegen prüfen. (...)