Antwort 21.09.2013 von Gesche Hand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Dombach,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2013 von Florian Bernschneider FDP
(...) der Vertrag über der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Unionuch der Maastricht-Vertrag gehört) ist in seinem Haftungsverbot mitnichten so „klipp und klar“, wie es von Ihnen und teilweise auch in der öffentlichen Debatte dargestellt wird. In § 125 AEUV heißt es: (...)
Antwort 15.08.2013 von Helmut Wolfer FREIE WÄHLER
(...) Bei Ihrer Frage betreff Familien sehe ich das Problem, dass hier ein Umdenken stattfinden muss. (...) Der ESM ist mir, wie auch meinen Kollegen ein Dorn im Auge. (...)
Antwort ausstehend von Alexander Gaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Theodor-Heinrich Sommer FREIE WÄHLER
Antwort 15.08.2013 von Niels-Arne Münch PIRATEN
(...) Hinzu kommt, dass einige führende Mitglieder der AfD Göttingen - insbesondere ein Vorstandsmitglied - aus anderen Zusammenhängen bereits als Angehörige der (extremen) Rechten bekannt sind. Dieser Umstand lässt auch Zweifel aufkommen, inwieweit die AfD - zumindest hier in Göttingen - überhaupt eine demokratische Partei ist (was die Formulierung Ihrer Frage "gemeinsam mit allen demokratischen Kräften" aber unterstellt). Immer wieder hört man aus Kreisen der AfD homophobe oder islamfeindliche Positionen, Vorstandsmitglied Konrad Adam zieht das Wahlrecht für „Leistungsempfänger“ in Zweifel. (...)