Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort 10.09.2013 von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Erstens dauern Abstimmungen im Parlamentsplenum manchmal mehrere Stunden. (...) Und diese Spezialisten sowie ihre Mitarbeiter in der Fraktion stellen dann auch Abstimmungslisten fürs Plenum zusammen, damit ich mich bei Voten über elektronische Spannung oder Finanzhochfrequenzhandel meine Stimme so abgeben kann, wie es die grünen Spezialisten empfehlen - und damit meine Finanzkollegen ihre Stimme in meinen Spezialgebieten wie Menschenrechten, Flüchtlingsschutz und Außenpolitik so abgeben, wie es mir und meinen Kolleginnen und Kollegen in dem Bereich richtig erscheint. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort 04.09.2013 von Ismail Ertug SPD

(...) Jeder und jede Abgeordnete ist grundsätzlich nur seinem eigenen Gewissen unterworfen und kann nicht zu einem bestimmten Stimmverhalten gezwungen werden. Dass der Grundsatz des freien Mandats gerade im Europaparlament wesentlich stärker zur Geltung kommt als beispielsweise in nationalen oder Länderparlamenten, können Sie sehr leicht bei den Abstimmungsergebnissen sehen. Diese sind auf www.votewatch.eu für alle Bürger leicht einzusehen und Ihnen wird auffallen, wie oft quer durch Fraktionen und Gruppen abgestimmt wird. (...)

Portrait von Thomas Händel
Antwort 21.08.2013 von Thomas Händel Die Linke

(...) Ja, es gibt Abstimmungslisten im Europäischen Parlament, sowohl in den Ausschüssen als auch im Plenum. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass einzelne Dossiers immer nur von einer kleinen Anzahl von Abgeordneten bearbeitet aber letztlich von allen abgestimmt werden. (...)