Antwort 16.02.2009 von Peter Rzepka CDU
Sehr geehrte Frau Weber,
vielen Dank für Frage vom 30.12.09. Leider haben Sie nicht präzisiert, welche Art von Rente Sie erhalten, so dass mir eine konkrete Antwort auf Ihre Frage nicht möglich ist.
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Antwort 04.02.2009 von Paul Lehrieder CSU
(...) Die telefonische Meldung ersetzt nicht die persönliche Arbeitslosmeldung, die eine der Voraussetzungen für den Bezug von Leistungen bei Arbeitslosigkeit ist. Sie können sich frühestens 3 Monate vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bei Ihrer Agentur für Arbeit persönlich arbeitslos melden. (...)
Antwort 19.02.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Gründe, die es mal gab, um willige Staatsdiener zu haben, passen in der heutigen Zeit nicht mehr so richtig. Deshalb habe ich mich schon seit mehr als zwanzig Jahren für die Abschaffung des Berufsbeamtentums ausgesprochen. Damals noch ohne viel Erfolg. (...)
Antwort 05.01.2009 von Bernhard Kaster CDU
Sehr geehrter Herr Grünewald,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 29.12.2008 von Hermann Schaus Die Linke
(...) Ich habe zahlreiche Zuschriften zu meiner Aussage erhalten, darunter kritische, aber auch viele anerkennende. Ich würde aus heutiger Sicht eine solche Aussage nicht mehr machen. Von einem allseits respektvollen Umgang in der Politik und unter Politikerinnen und Politikern halte ich sehr viel. (...)
Antwort 21.01.2009 von Oskar Lafontaine BSW
(...) Die Linksfraktion hat sie hierzu wie folgt positioniert: "(...) Das geschieht auf Kosten der Beschäftigten und der anderen EU-Staaten. Die in der Lissabon-Strategie vorgesehene "Reform der Sozialsysteme" wurde schon unter Kanzler Schröder in bewusster Anlehnung an die Lissabon-Strategie als "Agenda 2010" betrieben. Sie schuf mit Hartz-IV Armut per Gesetz. (...)