Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 16.10.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Stwrtetschka,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 14. Oktober 2009 und für die Hinweise, die Sie darin geben.

Portrait von Maria Noichl
Antwort 23.10.2009 von Maria Noichl SPD

(...) 1. Wir müssen baldmöglichst zu einer unmissverständlichen, einheitlichen Lebensmittelkennzeichnung kommen. Der jetzige Zustand ist ein Skandal, reine Volksverdummung, die nur der Lebensmittel- und der Werbeindustrie zugute kommt. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 12.02.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) die zu erwartenden Mehrausgaben resultieren aus steigenden Arzneiausgaben und steigenden Vergütungen für Krankenhäuser und Ärzte. Der Schätzerkreis der gesetzlichen Krankenversicherung, Experten des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesversicherungsamtes und des GKV-Spitzenverbandes, haben die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung für das Jahr 2010 einvernehmlich auf 7,8 Mrd. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 09.11.2009 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Der neugewählte SPD-Oberbürgermeister der Stadt Bonn hat bspw. angeregt, Fahrgastbegleiter in Zeiten der erhöhten Gewaltausübung -- insbesondere abends und nachts -- einzusetzen und somit die Sicherheit aller zu gewährleisten. Das ist ein guter Ansatz, um die Ausbrüche von Gewalt zu vermindern und die "gefühlte" Sicherheit der Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln zu erhöhen. (...)