Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.10.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir fordern hohe Datenschutzstandards, die hochsensible Daten schützen. Das gilt insbesondere auch für die elektronische Gesundheitskarte, die so lange nicht eingeführt werden darf, bis solche Standards gewährleistet sind. Wir brauchen faire Steuern, damit sich Arbeit wieder lohnt, und neue Bildungschancen. (...)

Antwort 13.10.2009 von Charlotte Michel-Biegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Eisenbarth

Ja, diese Initiative kann auf mich zählen.

Ich danke für Ihr Interesse und wünsche Ihrer Initiative alles Gute und viel Erfolg.

Freundliche Grüße

Charlotte Michel-Biegel

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 02.11.2009 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Sinnvoller ist vielleicht, beim derzeitigen Preisaushandlungsprozess in Sachen innovativer Arzneimittel die Verhandlungsposition der Krankenkassen zu stärken. Im Moment setzt die Pharmaindustrie hier nach der Einschätzung vieler Beobachter vielfach die Preise fest. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 28.10.2009 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Zudem ist es erwiesen, dass ein erhöhter Preis für alkoholische Getränke das Kaufverhalten ändert, was insbesondere auf Jugendliche zutrifft. Dies zeigen die Erfahrungen mit Alcopops, deren Konsum durch die Einführung der Alkopopsteuer deutlich sank. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 12.10.2009 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dennoch zeigen die Diskussionen um die Entkriminalisierung von Cannabis auch, dass noch ein längerer Weg zu gehen ist, bis dieser von vielen Fachleuten aus Prävention und Therapie schon lange geforderte Schritt auch gesellschaftliche Mehrheiten finden kann. Da ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig, die nicht allein durch die GRÜNEN geleistet werden kann. (...)