Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 11.02.2011 von Dirk Fischer CDU

(...) Diese Abgabe auf Flugtickets wurde als ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung von den Finanz- und Haushaltspolitikern vorgeschlagen, die Ihnen auch nähere Auskünfte dazu geben können. Ich persönlich halte grundsätzlich eine weltweite Kerosinbesteuerung für eine bessere Lösung als eine nationale Ticketabgabe. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 17.03.2011 von Kerstin Griese SPD

(...) in der Tat gab es eine Gesetzesänderung am Versicherungsaufsichtsgesetz. Die von Ihnen erwähnte Änderung wurde allerdings geschaffen, um die Stabilität der Unternehmen, die Lebensversicherungen anbieten, besser zu sichern. Denn Sie haben auch nichts von Ihrer Lebensversicherung, wenn ihr Versicherer Pleite geht. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 24.03.2011 von Peter Ramsauer CSU

(...) Dass Veränderungen nicht von heute auf morgen erfolgen können, ist uns allen klar. Wir werden als Eigentümer der Deutschen Bahn AG aber verstärkt darauf achten, dass die Neuorientierung auch bei den Kunden ankommt. (...)

Portrait von Petra Müller
Antwort 22.02.2011 von Petra Müller FDP

(...) Als ersten Schritt zur Steuervereinfachung hat die Koalition aus FDP und Union ein Paket von 37 Maßnahmen vorgelegt. Steuervereinfachung wird es auf Druck der FDP nicht nur für die Steuerverwaltung, sondern vor allen Dingen für die Bürgerinnen und Bürger geben. Darüber hinaus profitieren vom Bürokratieabbau auch die Unternehmen in Deutschland. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort 10.02.2011 von Egon Jüttner CDU

(...) Prinzipiell stimme ich jedoch mit Ihnen überein, dass die notwendigerweise zu tragenden Lasten in unserer solidarischen Gesellschaft auf möglichst viele Schultern zu verteilen ist. (...) Grundsätzlich wird daher, wie Sie bereits einwenden, künftig sicherlich auch über die Beamtenbesoldung und die Beamtenpension zu reden sein. (...)