Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) insbesondere Straftaten gegen das Leben und die körperliche Unversehrtheit sind auf das Schärfste zu missbilligen. Es wäre verfehlt anzunehmen, dass Jugendliche unter 14 Jahren gar nicht für ihre Taten belangt werden. Sie werden vielmehr über das Jugendamt sehr wohl zur Verantwortung gezogen. (...)

Frage von Dr. med. Joachim K. • 10.03.2008
Frage an Dieter Wiefelspütz von Dr. med. Joachim K. bezüglich Recht
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) April 1990 Nichtraucher bin. Trotz vielfältiger Bemühungen ist der Nichtraucherschutz in Deutschland erst sehr spät ernst genommen worden. Immerhin ist der Durchbruch inzwischen geschafft. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.03.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für Deutschland wünsche ich mir wenigstens eine konsequenten Einschränkung und ein zumindest teilweises Verbot der Werbung in der Öffentlichkeit für das Rauchen von Zigaretten: Das wäre schon ein großer Fortschritt. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 31.03.2008 von Christine Lambrecht SPD

(...) Ihren Ärger über die Belästigung von Verbrauchern durch (0)900er Rufnummern kann ich gut nachvollziehen. Allerdings ist für die Kontrolle von Missbrauch nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die Bundesnetzagentur als Bundesaufsichtsbehörde mit der entsprechenden Aufsichtsfunktion zuständig. Sie können auf der Homepage der BNA unter der Rubrik „Verbraucherservice Telekommunikation“ die entsprechende Telefonnummer zur Kontrolle eingeben. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 12.03.2008 von Reinhard Grindel CDU

(...) zu 2.b) Verschlossen ist ein Behältnis dann, wenn es durch ein Schloss verriegelt oder anderweitig blockiert ist, z.B. eingeschweißt. Beim Führen mit berechtigtem Interesse wird ein verschlossenes Behältnis für die angesprochenen Messer jedoch nicht verlangt. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 12.03.2008 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Ausnahmen gibt es für die Berufsausübung, die Brauchtumspflege, den Sport oder die Nutzung des Messers einem allgemein anerkannten Zweck dient. Das offene Mitführen eines Messers mit einer Klingenlänge von 25 cm ist für das Wandern nicht notwendig und nicht üblich. Deshalb ist das Mitführen eines solchen Messers beim Wandern kein sozial adäquater Zweck. (...)