Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort 08.05.2008 von Stephan Eisel CDU

(...) Für mich ist der Reformvertrag eine Etappe ‑ allerdings eine wichtige ‑ und nicht das Ziel der europäischen Integration. Es muss weitergehen, und zwar nicht nur, weil es in unserem Interesse liegt, dass wir Europäer uns enger zusammenschließen müssen, sondern auch, weil wir ein Vorbild für die Welt sind. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 15.05.2008 von Andrea Wicklein SPD

(...) Meines Erachtens wird die EU nicht „durch die Hintertür“ militarisiert. Auch mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon bleibt sie eine Zivilmacht. Wenn Sie einzelne Textpassagen als vermeintliche Belege für die Militarisierung zitieren, dürfen Sie andere Teile nicht unter den Tisch fallen lassen. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 15.05.2008 von Andrea Wicklein SPD

(...) Für mich ist es keineswegs undemokratisch, dass mit dem Lissaboner Vertrag die Substanz des – in Frankreich und den Niederlanden abgelehnten – Verfassungsvertrages bewahrt werden konnte. (...)