Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Klein
Antwort 15.04.2010 von Volkmar Klein CDU

Sehr geehrter Herr Schrage,

ich bin nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Entschluss gekommen, mich an der Plattform "Abgeordnetenwatch" nicht zu beteiligen.

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 22.09.2009 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Dass das Zünden von Feuerwerkskörpern bei Familienfeiern, Fußballwettkämpfen oder auch einfach nur so überhaupt in Mode gekommen ist, ist eine Entwicklung, die mir auch nicht gefällt. Abgesehen von der Belästigung der Nachbarn, halte ich es auch aus Gründen des Tierschutzes für bedenklich. (...)

Antwort 22.09.2009 von Holger Ernst Brandt Willi-Weise-Projekt

(...) Um gegen die Lärmbelästigung vorzugehen, schlage ich vor, die Komunalen Politiker dazu aufzufordern, dieses Problem durch eine Beschränkung der Sondererlaubnis zur Nutzung von Feuerwerkskörpern zu lösen. Um den Menschen in Hernersdorf und anderswo mehr politisches Gewicht zu verleihen, möchte ich durch internetgestützte Volksbegehren, die Politiker auf die Meinung der Menschen zu aktuellen Fragen aufmerksam machen. Auf bundesebene könnte man dies zum Beispiel über den gemeinnützigen Verein "Das Volk will was e.V." organisieren. (...)

Frage von Hans Werner K. • 21.09.2009
Frage an Dirk Niebel von Hans Werner K. bezüglich Gesundheit
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 24.09.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir wollen keinesfalls ein Flickwerk, wie es uns unter Rot-grün bei den Arbeitsmarktreformen und unter Schwarz-rot beim Gesundheitsfonds geboten wurde. Wir werden auch verfassungsrechtliche Bedenken nicht ignorieren, damit nicht das Bundesverfassungsgericht die Korrektur von Gesetzen, wie mehrfach unter der großen Koalition geschehen, anmahnen muss. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort 23.09.2009 von Helge Braun CDU

(...) Darüber hinaus habe ich mich bereits in der Legislaturperiode von 2002-2005 im Deutschen Bundestag mit dem Thema der Abwanderung junger Akademiker beschäftigt und in diesem Zusammenhang u.a. auf die Abschaffung des AiP hingewirkt! (...)