Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In Legefeld hat sich Bürgermeister Schwind vor einigen Tagen im Beisein der Ortsbürgermeisterin Petra Seidel direkt einen Überblick verschafft und versichert, möglichst kurzfristig Abhilfe zu schaffen. Die Stadt Weimar hat ein sogenanntes Schneetelefon installiert, über welches Bürger besondere Problem- und Gefahrenzonen direkt an den Betriebshof melden können (Telefonnummer Schneetelefon:03643/762513). Die finanziellen Mittel der Kommunen sind allerdings begrenzt. (...)

(...) Ich hoffe, dass Ihre Frage auch ohne meine Hilfe geklärt werden konnte. Ansonsten möchte ich kurz auf die Erläuterungen zum neuen Rundfunkbeitrag im Internet hinweisen. Hier wird auch erklärt, wer sich von den Beiträgen befreien lassen kann. (...)

(...) Durch die Einführung einer allgemeinen Finanzumsatzsteuer auf EU-Ebene und perspektivisch auf globaler Ebene würden kurzfristige Spekulationen verteuert und damit eingedämmt. Angesichts immer wieder überschießender Entwicklungen an den Finanzmärkten wäre das eine wichtige Ergänzung zu anderen europäischen Maßnahmen für mehr Finanzmarktstabilität wie eine europaweite Aufsicht für große Banken und Versicherungen, Eigenkapitalvorschriften und die Regulierung von Hedgefonds und Ratingagenturen. (...)

Sehr geehrter Herr Brucker,

(...) „Klar ist aber auch, dass der KonsolidierungszwKonsolidierungszwanglts nicht spurlos am Verteidigungsetat vorübergehen kann. Nicht alles Wünschenswerte wird daher auch finanzierbar sein.“ (...)