Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jerzy Montag
Antwort 26.05.2008 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Atomwaffensperrvertrag steckt in einer Krise. Nicht nur dass die sogenannten "offiziellen Atommächte" bei der Realisierung von Artikel IV des NPT (Verpflichtung zur vollständigen nuklearen Abrüstung) bislang versagt haben, sondern der Vertrag wird durch bilaterale Deals wie dem zwischen der USA und Indien weiter entwertet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ihren Egoismus teile ich nicht. Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß sich die Bundesrepublik Deutschland an Friedensmissionen der Vereinten Nationen beteiligt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.05.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich glaube, dass die Äußerungen von Hugo Chavez in Bezug auf die Bundeskanzlerin und ihre Partei deutlich überzogen waren. Inzwischen hat er sich dafür entschuldigt, so dass ich hoffe, dass ein sachlicher Umgang befördert wird. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 16.05.2008 von Josef Göppel CSU

(...) die Kritik von Herrn Herzog am europäischen Reformvertrag kann ich nicht nachvollziehen. Ich sehe die nationalen Parlamente durch die neuen europäischen Spielregeln sogar gestärkt. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 29.05.2008 von Christian Schmidt CSU

(...) Ich begrüße ausdrücklich, dass es gelungen ist, mit dem Vertrag von Lissabon eine klare Kompetenzabgrenzung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten sowie die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips festzuschreiben. Die EU darf nur innerhalb der Grenzen tätig werden, die ihr nach den Verträgen zustehen. (...)