Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2009 von Olaf Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) angeht. Die Ampelkennzeichnung finde ich irreführend, weil z.B. sogenannte Light-Produkte zwar wenig Zucker enthalten, die Zuckeraustauschstoffe aber sehr problematisch sind. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 20.09.2009 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) die Ampelkennzeichnung kann zur einfacheren Verbraucherinformation eingesetzt werden. Allerdings muss verhindert werden, dass diese die bisherigen Kennzeichnungen zu Inhaltsstoffen ersetzt. (...)

Antwort 18.09.2009 von Roland Richwien CDU

(...) Die Union wird sich in jedem Falle für eine übersichtliche Information auf den Verpackungen über Nährwerte, Inhaltsstoffe und Abdeckung des Tagesbedarfs auf der Grundlage einheitlicher Bezugsgrößen einsetzen. Wir werden zudem die Transparenz bei der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln verbessern. Das gilt auch für das Biosiegel. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 10.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Das 2002 neu gefasste Arzneimittelgesetz , welches die Beweislast die bis dato alleinig bei den geschädigten Patienten lag gerechter verteilen sollte, entpuppt sich in der Praxis als zu verklausuliert und mit zu vielen Ausnahmen und Hintertürchen, als dass eine erfolgreiche Klage aus Patientensicht möglich wäre. Die Voraussetzungen für eine Umkehr der Beweislast sind unmöglich von Patienten zu erfüllen. Daher ist eine völlige Neufassung des Arzneimittelgesetztes zugunsten der Patienten aus meiner Sicht unumgänglich. (...)

Antwort 09.09.2009 von Ralf Reinstädtler Die Linke

(...) Das Solidarprinzip ist weiterhin unzureichend umgesetzt, die finanziellen Lasten bleiben ungleich verteilt. Eine Bürgerversicherung, die sämtliche Einkommensarten berücksichtigt, die ohne Beitragsbemessungsgrenze auskommt, ohne Abwahlmöglichkeit für Finanzstarke auskommt und sämtlichen Bürgern Schutz bietet, dies wäre ein solidarischer Zukunftsentwurf einer gesetzlichen Krankenversicherung. Im Hinblick auf Ihre zweite Fragestellung sei mir an dieser Stelle der Hinweis gestattet, dass die von mir skizierte Bürgerversicherung nicht als zentral geführte Einheitsversicherung zu verstehen ist. (...)