Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort 15.10.2008 von Michael Hennrich CDU

(...) Lesung im Plenum im Bundestag behandelt und verabschiedet werden. Die darin enthaltenen Vorschläge zur Anhebung der Altersgrenze von Beamten der Bundesfeuerwehr und von Soldaten ist nicht nur innerhalb der Koalition, sondern auch innerhalb meiner Fraktion sehr umstritten. Das derzeitige Ergebnis ist in harten Verhandlungen entstanden, wobei Änderungen nach wie vor möglich sind. (...)

Portrait von Marko Mühlstein
Antwort 15.10.2008 von Marko Mühlstein SPD

(...) Des Weiteren hat meinen Informationen nach auch ein Vertreter des Bundesfamilienministeriums Kontakt zu den Betroffenen aufgenommen. Ich halte es für ein gutes Zeichen, dass der Deutsche Bundestag im Juli dieses Jahres den Höchstsatz für Contergan-Geschädigte nahezu verdoppelt hat. Hiermit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass die Geschädigten mit zunehmendem Alter mehr Hilfe benötigen. (...)

Portrait von Hans-Heinrich Jordan
Antwort 17.10.2008 von Hans-Heinrich Jordan CDU

(...) Meiner Meinung nach haben wir so – Schritt für Schritt - einen wirklichen Fortschritt für die contergangeschädigten Menschen erreicht. Daher bitte ich um Verständnis, dass ich weder im Moment noch in absehbarer Zukunft sehe, dass der Bund darüber hinaus weitere finanzielle Leistungen für contergangeschädigte Menschen übernehmen kann. Nicht zuletzt auch aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber Menschen mit ähnlichen Behinderungen, die keinen Verursacher für ihre Behinderung namhaft und verantwortlich machen können. (...)