Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort 07.04.2008 von Niels Annen SPD

(...) ich möchte Ihnen versichern, dass ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses das in meiner Macht Stehende unternehme, um den politischen Druck auf die chinesische Regierung zu erhöhen, damit den Menschenrechten in Tibet und in China Geltung verschafft wird. Zu diesem Zweck hat bereits die rot-grüne Bundesregierung einen ernsten Dialog mit China über Rechtstaatlichkeit begonnen, den die neue Bundesregierung weiterführt. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 10.04.2008 von Peter Danckert SPD

(...) Ich möchte aber noch einmal zum Ausdruck bringen, dass die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion (mich eingeschlossen) sich dafür einsetzen, dass sich die Menschenrechtssituation in China verbessert. Das erreichen wir aber nicht durch Konfrontation, sondern nur gemeinsam mit China - alles andere wäre menschenrechtswidrig. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort 26.03.2008 von Eberhard Gienger CDU

(...) Die Politik ist in der Pflicht, und hier erwarte ich, dass der Druck auf China verstärkt wird um UN-Beobachtern aber auch Journalisten wieder freien Zugang in alle Gebiete des Landes zu ermöglichen. (...) Von der vielfach gestellten Forderung nach einem Boykott der Olympischen Spiele halte ich weder als Bundestagsabgeordneter noch als Vizepräsident des DOSB etwas. (...)